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Europäisches Patent · EP3582159 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3582159
Anmeldenummer
EP19179247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2019
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
09.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/0631 (2023.01)
G06Q 10/083 (2024.01)
G06Q 10/04 (2023.01)
Priorität
JP 2018113050 13.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YONEKAWA, Akira

Chiyoda-ku, Tokyo 100-8280, JP

HIRAYAMA, Junichi

Chiyoda-ku, Tokyo 100-8280, JP

OJIRO, Daichi

Chiyoda-ku, Tokyo 100-8280, JP

ARA, Koji

Chuo-ku, Tokyo 104-8350, JP

SHIMAZU, Yoshihito

Chuo-ku, Tokyo 104-8350, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.