ZUBEHÖRSCHUH
Europäisches Patent · EP3582331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3582331
- Anmeldenummer
- EP19180370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2019
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/24 (2006.01)G03B 17/56 (2021.01)G06F 3/01 (2006.01)H01R 24/66 (2011.01)H01R 24/68 (2011.01)G02B 6/38 (2006.01)H01R 13/6463 (2011.01)H01R 13/6466 (2011.01)H01R 107/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862685180 P 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOUPIL, Dominic R.
Kittery, Maine 03904, US
DALZELL, Ned A.
Newbury, Massachusetts 01951, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.