KOMPRESSIONSKLEIDUNG
Europäisches Patent · EP3582739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3582739
- Anmeldenummer
- EP18754158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2018
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 23/02 (2006.01)A61H 1/00 (2006.01)A61H 7/00 (2006.01)A61H 11/00 (2006.01)F03G 7/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201762459773 P 16.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/050970 16.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/150372 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAMPLIN, John, C.
Memphis, Tennessee 38103, US
BIGGERS, Gregory
Memphis, Tennessee 38103, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.