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Europäisches Patent · EP3582839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3582839
- Anmeldenummer
- EP18702463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2018
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)B65D 83/54 (2006.01)
- Priorität
- GB 201702406 14.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/051942 26.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/149620 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUCK, Daniel
Annestown Co. Waterford, IE
PRENDERGAST, Paul
Myshall Co. Carlow, IE
WALSH, Declan
Gowran Co. Kilkenny, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.