LOCHSÄGE

Europäisches Patent · EP3582917 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3582917
Anmeldenummer
EP18702980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2018
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
16.04.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/05 (2006.01)
Priorität
DE 202017100778 U 14.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/052415 31.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/149647 23.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EBERT, Winfried

56745 Weibern, DE

SCHLICH, Thomas

53534 Hoffeld, DE

DEUSTER, Thomas

56746 Kempenich, DE

ZERWAS, Jörg

56743 Mendig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.