SCHRAUBVERSCHLUSSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3583048 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3583048
- Anmeldenummer
- EP18706477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2018
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 79/02 (2006.01)G01N 31/22 (2006.01)G09F 3/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20170237 16.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/053895 16.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/149972 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSEN, Peder, Oscar
N-1181 Oslo, NO
BROWN, David
N-0198 Oslo, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.