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Europäisches Patent · EP3583058 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3583058
- Anmeldenummer
- EP18705369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2018
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65G 65/44 (2006.01)B65D 88/54 (2006.01)E01H 10/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017202505 16.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/053484 13.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/149800 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 02.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2026
- 05.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WERNER, Hans
81825 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.