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Europäisches Patent · EP3583283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3583283
Anmeldenummer
EP18780085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2018
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017129103 07.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/076284 27.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/110162 13.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FROBÖSE, Hans-Jürgen

33803 Steinhagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.