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Europäisches Patent · EP3583842 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3583842
- Anmeldenummer
- EP18178270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2018
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 16.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A01K 11/00 (2006.01)H04B 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 10.04.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 10.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
2 frühere Einträge
- 17.02.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.