KÜNSTLICHE HERZKLAPPE
Europäisches Patent · EP3583917 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3583917
- Anmeldenummer
- EP18753553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2018
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017027391 17.02.2017JP 2017113165 08.06.2017JP 2017247166 25.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/005444 16.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/151247 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 28.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2025
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TABATA, Minoru
Tokyo 1050013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.