KÜNSTLICHE HERZKLAPPE

Europäisches Patent · EP3583917 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3583917
Anmeldenummer
EP18753553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2018
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
15.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
JP 2017027391 17.02.2017
JP 2017113165 08.06.2017
JP 2017247166 25.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/005444 16.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/151247 23.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 01.03.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 28.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2025

  4. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TABATA, Minoru

Tokyo 1050013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.