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Europäisches Patent · EP3584210 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584210
Anmeldenummer
EP19180432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2019
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
31.07.2024
Schutz endet spätestens
16.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B66C 1/34 (2006.01)
Priorität
NL 2021139 18.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 18.02.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    27.01.2026 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  4. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  5. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

High Performance Lifting Equipment B.V.

Swammerdamlaan 10, Bennekom, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN DER KOLK, Boris Harold Johan

6721 BK Bennekom, NL

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