GLEISFAHRBARER MESSWAGEN

Europäisches Patent · EP3584366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584366
Anmeldenummer
EP19181315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2019
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
25.05.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 35/06 (2006.01)
B61D 15/08 (2006.01)
B61L 23/04 (2006.01)
E01B 27/16 (2006.01)
E01B 27/17 (2006.01)
Priorität
AT 504962018 20.06.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

  2. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 25.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lichtberger, Bernhard

1030 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.