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Europäisches Patent · EP3584389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584389
Anmeldenummer
EP19177427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2019
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
14.07.2021
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 21/00 (2006.01)
E04F 21/22 (2006.01)
Priorität
IT 201800006440 19.06.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 09.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023

  3. 25.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

  4. 14.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Raimondi S.p.A.

Via dei Tipografi 11, 41122 Modena, IT

Erfinderin/Erfinder

SIGHINOLFI, Riccardo

42048 RUBIERA (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.