BÜGELSCHLOSS MIT VERDREHSICHERUNG
Europäisches Patent · EP3584394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3584394
- Anmeldenummer
- EP19190222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2015
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 26.01.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 67/22 (2006.01)E05B 67/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201462040929 P 22.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 26.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KA 560086 Bangalore, IN
Braintree, MA 02184, US
KA 560052 Bangalore, IN
Tucson, AZ 85712-6666, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.