SCHUTZTÜR ODER SCHUTZTOR UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SCHUTZTÜR ODER EINES SCHUTZTORES
Europäisches Patent · EP3584400 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3584400
- Anmeldenummer
- EP19180611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2019
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 10.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/68 (2006.01)E06B 9/88 (2006.01)E05F 15/73 (2015.01)E05F 15/42 (2015.01)
- Priorität
- DE 102018114552 18.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 07.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
73072 Donzdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.