TRIEBWERKSCHUTZFUNKTION BEI HOHEN DREHZAHLGRADIENTEN

Europäisches Patent · EP3584430 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584430
Anmeldenummer
EP19180172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2019
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F02D 41/40 (2006.01)
F02P 5/15 (2006.01)
F02D 37/02 (2006.01)
Priorität
DE 102018114688 19.06.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Töppel, Johannes

38116 Braunschweig, DE

Halfpaap, Josef

39114 Magdeburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.