ABGASSYSTEM MIT ROHRBRIDE
Europäisches Patent · EP3584487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3584487
- Anmeldenummer
- EP19180545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2019
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/00 (2006.01)F16L 23/04 (2006.01)F16L 23/06 (2006.01)F23J 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018114834 20.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 25.04.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstraße 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2022
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.