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Europäisches Patent · EP3584516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3584516
- Anmeldenummer
- EP19174663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2019
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 9/10 (2006.01)F25D 19/00 (2006.01)F28D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201810020 19.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 19.10.2020
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2020
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
- 22.07.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matthews, Anthony
Abingdon, Oxfordshire OX13 5QX, GB
Patton, Mark
Abingdon, Oxfordshire OX13 5QX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.