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Europäisches Patent · EP3584516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584516
Anmeldenummer
EP19174663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2019
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 9/10 (2006.01)
F25D 19/00 (2006.01)
F28D 15/02 (2006.01)
Priorität
GB 201810020 19.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 19.10.2020

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2020

  3. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

  4. 22.07.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Matthews, Anthony

Abingdon, Oxfordshire OX13 5QX, GB

Patton, Mark

Abingdon, Oxfordshire OX13 5QX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.