GERUCHSENTFERNUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3584524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584524
Anmeldenummer
EP18754838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2018
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
21.06.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 17/04 (2006.01)
F25D 29/00 (2006.01)
F25D 27/00 (2006.01)
F24F 3/16 (2021.01)
A61L 2/00 (2006.01)
A61L 9/20 (2006.01)
Priorität
KR 20170021256 16.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/KR2018/001946 14.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/151535 23.08.2018
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JEONG, Jae Hak

Ansan-si Gyeonggi-do 15429, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.