GERUCHSENTFERNUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3584524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3584524
- Anmeldenummer
- EP18754838
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2018
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 17/04 (2006.01)F25D 29/00 (2006.01)F25D 27/00 (2006.01)F24F 3/16 (2021.01)A61L 2/00 (2006.01)A61L 9/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170021256 16.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2018/001946 14.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/151535 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JEONG, Jae Hak
Ansan-si Gyeonggi-do 15429, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.