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Europäisches Patent · EP3584525 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584525
Anmeldenummer
EP19183587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2014
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F25D 23/12 (2006.01)
Priorität
KR 20140015278 11.02.2014
Abgezweigt von
EP16184707
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 150-721, KR

Erfinderin/Erfinder

TAE, Dongbeen

153-802 Seoul, KR

KOAK, Kyunghoon

153-802 Seoul, KR

AN, Siyeon

153-802 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.