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Europäisches Patent · EP3584840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3584840
- Anmeldenummer
- EP17835995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2017
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H10D 86/40 (2025.01)H10D 86/60 (2025.01)H10K 59/131 (2023.01)
- Priorität
- CN 201710087430 17.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/096598 09.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/149100 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DONG, Xiangdan
Beijing 100176, CN
KO, Young Yik
Beijing 100176, CN
PARK, Jinsan
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.