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Europäisches Patent · EP3584840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584840
Anmeldenummer
EP17835995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2017
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
08.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H10D 86/40 (2025.01)
H10D 86/60 (2025.01)
H10K 59/131 (2023.01)
Priorität
CN 201710087430 17.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/096598 09.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/149100 23.08.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DONG, Xiangdan

Beijing 100176, CN

KO, Young Yik

Beijing 100176, CN

PARK, Jinsan

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.