ENSEMBLE DE DRAPS COMBINÉS

Europäisches Patent · EP3585218 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3585218
Anmeldenummer
EP17708887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2017
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
28.08.2024
Schutz endet spätestens
20.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/050969 21.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/154350 30.08.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2026

  2. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 02.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2025

  4. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Four, Jérôme

1206 Genève

Erfinderin/Erfinder

Four, Jérôme

1206 Genève

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.