BEHÄLTER ZUM MISCHEN UND TRINKEN EINES GETRÄNKS

Europäisches Patent · EP3585220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3585220
Anmeldenummer
EP18707676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/24 (2006.01)
A47J 31/00 (2006.01)
Priorität
EP 17157538 23.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/054332 22.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/153951 30.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 01.03.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2025 → 28.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  4. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

WYTTENBACH, Damien

1400 Yverdon-les-Bains

RAWYLER, Fabien

1566 Saint-Aubin

BEAUSIRE, Cédric

1372 Bavois

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.