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Europäisches Patent · EP3585300 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3585300
Anmeldenummer
EP17719727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2017
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
17.02.2021
Schutz endet spätestens
23.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2017/000035 24.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/154610 30.08.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  6. 27.04.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MODIANO & PARTNERS S.A., Via E. Bossi 1, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2021

  7. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STORNI, Gianni

40065 Pianoro, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.