SYSTEM ZUR RADIALEN EINSCHRÄNKUNG EINER STENTPROTHESE
Europäisches Patent · EP3585306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3585306
- Anmeldenummer
- EP18710604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 2/07 (2013.01)A61F 2/954 (2013.01)A61F 2/962 (2013.01)A61F 2/89 (2013.01)A61F 2/06 (2013.01)
- Priorität
- US 201762463031 P 24.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/019344 23.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/156842 30.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Löschdatum
- Löschdatum
- 28.02.2021 → 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARBEFEUILLE, Samuel
Sunrise FL 33325, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.