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Europäisches Patent · EP3585458 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3585458
Anmeldenummer
EP18707346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
02.06.2021
Schutz endet spätestens
22.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
A61M 5/24 (2006.01)
Priorität
EP 17305211 24.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/054464 23.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/154033 30.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  6. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIETZMANN, Hardy

65926 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.