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Europäisches Patent · EP3585498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3585498
- Anmeldenummer
- EP18757745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/121 (2022.01)B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/52 (2006.01)B01D 46/42 (2006.01)B01D 46/12 (2022.01)
- Priorität
- US 201715440161 23.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/018748 20.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/156495 30.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 29.11.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Baldwin Filters, Inc., 4400 East Highway 30, P.O. Box 6010, Kearney, Nebraska 68848, Vereinigte Staaten von Amerika → Baldwin Filters, Inc., 6035 Parkland Boulevard, Cleveland, OH 44124, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VARGHESE, Benny Mathew
Kearney, Nebraska 68847, US
DEXTER, Levi William
Elm Creek, Nebraska 68836, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.