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Europäisches Patent · EP3585520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3585520
- Anmeldenummer
- EP18712562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 28.04.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 21/02 (2006.01)B02C 25/00 (2006.01)B07B 1/00 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017002790 22.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/056818 19.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/172244 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PALBERG, Michael
88499 Riedlingen-Grüningen, DE
MERKLE, Markus
89597 Munderkingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.