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Europäisches Patent · EP3585547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3585547
Anmeldenummer
EP18707009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
20.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23B 51/10 (2006.01)
Priorität
DE 102017203021 24.02.2017
DE 102017214622 22.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/054239 21.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/153896 30.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gühring KG

Herderstrasse 50-54, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHAIRER, Stefan

72461 Albstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.