BLOCKEN VON LINSEN

Europäisches Patent · EP3585562 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3585562
Anmeldenummer
EP18707671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
12.07.2023
Schutz endet spätestens
19.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B24B 13/005 (2006.01)
Priorität
DE 102017001794 24.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/054099 20.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/153837 30.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Benjamin

35102 Lohra, DE

SCHNEIDER, Gunter

35037 Marburg, DE

HUTTENHUIS, Stephan

35096 Niederweimar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.