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Europäisches Patent · EP3585563 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3585563
Anmeldenummer
EP18710332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B24B 13/005 (2006.01)
B24B 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 102017001792 24.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/054040 19.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/153816 30.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Gunter

35037 Marburg, DE

HUTTENHUIS, Stephan

35096 Niederweimar, DE

SIMMER, Thomas

35216 Biedenkopf-Breidenstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.