KETTENPUFFER

Europäisches Patent · EP3585712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3585712
Anmeldenummer
EP18706738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
23.11.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/51 (2006.01)
Priorität
CH 2122017 23.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/054355 22.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/153965 30.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

  2. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  3. 23.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

ROT-Pac AG

Rotzinger AG

Rinaustrasse 30, 4303 Kaiseraugst

Erfinderin/Erfinder

PHILIPP, Kurt

79639 Grenzach-Wyhlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.