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Europäisches Patent · EP3586058 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3586058
Anmeldenummer
EP18725104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
22.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F21S 45/435 (2018.01)
F21S 45/43 (2018.01)
Priorität
FR 1751518 24.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/025044 23.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/153552 30.08.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Vision

34 rue Saint André, 93012 Bobigny Cedex, FR

Erfinderin/Erfinder

MENN, Thibaut

93012 Bobigny Cedex, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.