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Europäisches Patent · EP3586677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3586677
Anmeldenummer
EP19181920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2019
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
02.02.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/457 (2017.01)
F16H 19/02 (2006.01)
E05F 15/632 (2015.01)
Priorität
DE 202018103610 U 26.06.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 14.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

  3. 02.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin, Tobias

88279 Amtzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.