ELEKTRISCHES BACK- ODER GRILLGERÄT
Europäisches Patent · EP3586698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3586698
- Anmeldenummer
- EP19179574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2019
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 28.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018115090 22.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2025
- 23.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 25.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2022
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 04.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
58675 Hemer, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.