MEDIZINISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3586807 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3586807
- Anmeldenummer
- EP17897961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2017
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 13/10 (2006.01)A61G 7/05 (2006.01)G01G 19/52 (2006.01)A61G 13/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/007334 27.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/154750 30.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAKUKI, Tomoya
Sakura-shi Chiba 285-0808, JP
OBI, Takuya
Sakura-shi Chiba 285-0808, JP
INOUE, Akihisa
Sakura-shi Chiba 285-0808, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.