ESSENZZERSTÄUBER
Europäisches Patent · EP3586880 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3586880
- Anmeldenummer
- EP19167745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2019
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 14.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61L 9/14 (2006.01)B05B 12/14 (2006.01)B05B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201820958243 U 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 02.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2025
- 11.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2024
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHAO, Hsuan-Yu
Taipei 100, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.