INJEKTOR
Europäisches Patent · EP3586894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3586894
- Anmeldenummer
- EP19181122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2019
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018118258 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kyoto-shi Kyoto, 605-0983, JP
Kyoto-shi Kyoto, 605-0983, JP
Kyoto-shi Kyoto, 605-0983, JP
Kyoto-shi Kyoto, 605-0983, JP
Kyoto-shi Kyoto, 605-0983, JP
Ibaraki-shi Osaka, 567-0054, JP
Ibaraki-shi Osaka, 567-0054, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.