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Europäisches Patent · EP3586896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3586896
Anmeldenummer
EP19190220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2015
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
05.04.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 14156519 25.02.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  3. 05.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McPherson Allnutt, Tom

0554 Oslo, NO

Hetzer, Uwe

81476 München, DE

Gallem, Thomas

81371 München, DE

Achtzehner, Wolfgang

82239 Alling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.