SCHIEBEVERSCHLUSS FÜR EIN METALLURGISCHES GEFÄSS

Europäisches Patent · EP3587002 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3587002
Anmeldenummer
EP18179932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
16.12.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 41/24 (2006.01)
B22D 41/34 (2006.01)
B22D 41/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 16.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG

Wienerbergstrasse 11, 1100 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

HEINRICH, Beat

CH-8053 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.