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Europäisches Patent · EP3587014 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3587014
- Anmeldenummer
- EP18756795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 61/12 (2006.01)B23D 61/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017033754 24.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/006164 21.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/155479 30.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHLOEGL Manfred
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
YAMASHITA Yoshihiro
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
MAEDA Kensaku
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.