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Europäisches Patent · EP3587215 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3587215
Anmeldenummer
EP18756716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B61L 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017034146 24.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/001691 19.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/155031 30.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi, Ltd.

6-6 Marunouchi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8280, JP

Erfinderin/Erfinder

KAI, Wataru

Tokyo 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.