RAHMENSCHLOSS

Europäisches Patent · EP3587227 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3587227
Anmeldenummer
EP19181908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2019
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
02.03.2022
Schutz endet spätestens
23.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B62H 5/14 (2006.01)
Priorität
DE 102018115889 29.06.2018
DE 102018126356 23.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  6. 30.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  7. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weintraut, Markus

14776 Brandenburg an der Havel, DE

Anuth, Christian

14778 Brandenburg an der Havel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.