BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3587296 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3587296
- Anmeldenummer
- EP19192221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2016
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 29.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 21/08 (2006.01)B65D 83/08 (2006.01)B65D 51/28 (2006.01)A24F 23/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201510503 16.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 14.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2021
- 29.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
212 25 Malmö, SE
200 39 Malmo, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.