PIÈCE DÉCORATIVE RÉALISÉE PAR INCRUSTATION
Europäisches Patent · EP3587626 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3587626
- Anmeldenummer
- EP18180563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 22.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C25D 7/00 (2006.01)C25D 5/02 (2006.01)G04B 37/22 (2006.01)G04B 45/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 28.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2023
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2414 Le Cerneux-Péquignot
25620 Mamirolle, FR
25500 Morteau, FR
2338 Les Emibois
25500 La Chenalotte, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.