WIRKWERKZEUGFASSUNG
Europäisches Patent · EP3587644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3587644
- Anmeldenummer
- EP18179266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 27/02 (2006.01)D04B 27/06 (2006.01)D04B 27/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wintermeyer, Axel
63607 Wächtersbach, DE
Schuler, Günter
64850 Schaafheim, DE
Brandl, Klaus
63512 Hainburg, DE
Kaufhold, Steffen
63796 Kahl am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.