AUSSENWAND
Europäisches Patent · EP3587699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3587699
- Anmeldenummer
- EP19181308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2019
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 13.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E04F 13/00 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202018103531 U 22.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59556 Lippstadt-Cappel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.