SCHLIESSZYLINDER UND SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3587710 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3587710
- Anmeldenummer
- EP18202309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 17/20 (2006.01)E05B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810719271 30.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.