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Europäisches Patent · EP3587727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3587727
Anmeldenummer
EP19182723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2019
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06C 5/04 (2006.01)
Priorität
IT 201800006663 26.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

IVECO MAGIRUS AG

Nicolaus-Otto-Strasse 27, 89079 Ulm, DE

Erfinderin/Erfinder

HÜHN, Alexander

89075 Ulm, DE

BAUMANN, Andreas

89264 Weißenhorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.