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Europäisches Patent · EP3587859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3587859
Anmeldenummer
EP18758077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 5/20 (2006.01)
C08K 3/22 (2006.01)
C08K 5/098 (2006.01)
C08L 23/16 (2006.01)
Priorität
JP 2017035198 27.02.2017
JP 2018012694 29.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/007368 27.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/155722 30.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Mitsuboshi Belting Ltd.

1-21 Hamazoe-dori 4-chome Nagata-ku, Kobe-shi, Hyogo 653-0024, JP

Erfinderin/Erfinder

OZAKI, Toshiki

Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP

HINENO, Yorifumi

Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP

KAGEYAMA, Mikio

Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.